Symposium: Political culture and active citizenship

Vergleichbare verfassungsrechtliche Voraussetzungen in unterschiedlichen Staaten führen nicht zu vergleichbarer Nutzung direktdemokratischer Instrumente – das zeigt eine Studie des Direct-Democracy-Navigator von 2016 überdeutlich. Das herausragende Beispiel der Schweiz verweist dabei auf einen möglichen und bislang kaum untersuchten Faktor der aktiven Nutzung direktdemokratischer Instrumente: Die gewachsene politische Kultur eines Landes.

Im Rahmen des Symposiums werden Fallbeispiele sowohl aus den transitorischen südamerikanischen Staaten Uruguay, Peru, Ecuador, wie aus der demokratisch etablierten Schweiz, aber auch aus den europäischen, gleichwohl einem radikalen Wandel unterworfenen Staaten Ungarn und Slowakei in einem vergleichenden Kontext diskutiert. Ziel der Tagung ist die vergleichende Bestandsaufnahme von politischen Kulturen aktiver Bürgerbeteiligung.

09.03.2018 – 11.03.2018

Gästehaus der Universität Wuppertal
Rainer-Gruenter-Str. 3
42119 Wuppertal

Programm (Download als PDF)

Energiewende im Zeichen der Urbanisierung: Wissenschaftler des IDPF entwickeln nachhaltige Prozesse für Stadt und Land

Welche Probleme ergeben sich aus der zunehmenden Urbanisierung für die Energiewende in Nordrhein-Westfalen? Und wie können nachhaltige Prozesse aussehen, mit deren Hilfe sowohl Städte als auch ländliche Regionen Lösungen schaffen? Diesen Fragen widmet sich ein neues Forschungsprojekt des Instituts für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) der Bergischen Universität Wuppertal.

„Auf der einen Seite hat die Urbanisierung einen positiven Einfluss auf die Energiewende. Vor allem mit Blick auf die Vernetzung und energetische Optimierung städtischer Infrastrukturen, die unter dem Schlagwort ‚Smart Cities‘ geführt werden“, schildert Institutsleiter Prof. Dr. Hans J. Lietzmann vom Lehrstuhl für Politikwissenschaft den Hintergrund. Auf der anderen Seite würden auch klare Hindernisse bei der Umsetzung der Energiewende bestehen. Zum Beispiel durch eine geringe Dichte des Energiebedarfs, ausgelöst durch schrumpfende Städte und Regionen.

„Um diese Prozesse besser zu verstehen, beleuchten wir räumliche, technische und ökonomische Veränderungen, die durch die Urbanisierung ausgelöst werden. Dies im Spannungsfeld ihrer politischen, sozialen und kulturellen Faktoren“, so Prof. Lietzmann. „Auf diese Weise wollen wir zu einer nachhaltigeren Gestaltung beitragen und mit unserem wissenschaftlichen Zugriff die Möglichkeiten bestimmen, die für eine Aufrechterhaltung der Lebensqualität in Stadt und Land nötig sind.“

Das Besondere: Auch Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen sind in dieses Forschungsvorhaben eingebunden. Geplant sind beispielsweise Interviews und Online-Befragungen, aber auch die direkte Einbindung bei der Erarbeitung der energetischen Stadtentwicklung.

Die Landesregierung und ihr ‚Cluster Energieforschung‘ finanzieren das transformative Projekt des IDPF mit dem Titel „EnerUrb – Urbanisierung: Energiewende in NRW im Spannungsfeld von Stadt und Land“ mit ca. 225.000 Euro. Dabei leitet das Institut den Forschungsverbund, in dem auch Klimaforscher des Wuppertal Instituts und des Forschungszentrums Jülich sowie Umweltpsychologen der Hochschule Bochum mitwirken.

KLIMAEXPO.NRW: Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung ausgezeichnet

Als Schritt 267 von 1000 Schritten für mehr Klimaschutz in NRW ist das Forschungsprojekt „Energiewende.NRW – Bürger gestalten den Umbau des Energiesystems“ gewürdigt worden. Neben dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) der Bergischen Universität Wuppertal waren an diesem Projekt auch die Sozialforschungsstelle der TU Dortmund (sfs) sowie das Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI) und das Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie (WI) beteiligt. Das Forscherteam um IDPF-Leiter Prof. Dr. Hans J. Lietzmann erhielt die Auszeichnung im Rahmen der Statuskonferenz des Virtuellen Instituts „Transformation – Energiewende NRW“ Mitte Oktober in den Räumlichkeiten der Stiftung Mercator durch die KlimaExpo.NRW, einer Initiative der NRW-Landesregierung.

Das Projekt „Energiewende.NRW – Bürger gestalten den Umbau des Energiesystems“ ist Teil des Virtuellen Instituts „Transformation – Energiewende NRW“ und dort im Forschungscluster „Governance & Partizipation“ angesiedelt. Die Projektidee basiert auf einer partizipationsorientierten Umsetzung der Energiewende in Nordrhein-Westfalen.
Die Transformation des Energieversorgungssystems ist eine der größten aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen – insbesondere für Nordrhein-Westfalen als führende Energie- und Klimaschutzregion in Europa. Dieser Transformationsprozess spiegelt sich auch in vielen Lebensbereichen der Bürgerinnen und Bürger wider: Ob als Verbraucher, Anwohner, Investoren, Stromerzeuger oder politische Akteure, die Energiewende beeinflusst auf vielfältige Weise das Leben der Bürgerinnen und Bürger und wird von ihnen beeinflusst. Das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung an der Bergischen Universität beschäftigte sich im Virtuellen Institut mit der Durchführung Partizipativer Reallabore und der Erforschung sozialer Narrative.

„Denn der grundlegende Umbau des Energiesystems kann nur erfolgreich umgesetzt werden, wenn die Bürgergesellschaft ihn mitgestaltet, mitbestreitet und mitträgt“, so Prof. Dr. Hans J. Lietzmann. Inwiefern und auf welche Weise Bürgerbeteiligung im Kontext der Energiewende bislang stattfindet, hat das IDPF im Rahmen des Projekts erstmals empirisch erforscht. Eine Open-Access-Datenbank mit Citizen-Science-Schnittstelle sichert den freien Zugang zu diesen Untersuchungsergebnissen. Ebenfalls hat das IDPF mit dem Modell des Partizipativen Reallabors ein übertragbares Bürgerbeteiligungsmodell zur Umsetzung einer partizipativen, sozial kohärenten und integrativen Energiewende entwickelt und umgesetzt.

Im Partizipativen Reallabor erarbeiten dann über 100 Bürgerinnen und Bürger in Münster und Waldbröl in einem mehrtägigen Prozess ihre Stellungnahmen und Empfehlungen für das Ziel und den Weg der Energiewende in NRW. Ein Bürgergutachten fasst diese Ergebnisse für politische Entscheidungsträger transparent zusammen. Zugleich bilden sie die Grundlage für transformatives Zielwissen: Die Erforschung dieser sozialen Narrative der Bürgergesellschaft eröffnen im Projekt ein differenziertes und sozial robustes Wissen über Einstellungen, Perzeptionen und Perspektiven einer sozial kohärenten und integrativen Energiewende in NRW.

Kontakt

Prof. Dr. Hans J. Lietzmann
Nora Freier
Telefon 0202/439-3235
E-Mail freier@uni-wuppertal.de

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Das Foto der Preisverleihung in größerer Auflösung ist über diesen Link zu finden.

Bildgröße: 2000px * 1147px | Bildrechte: © KWI, Foto: Georg Lukas

v.l.n.r.:
Stephanie Lübke (Sozialforschungsstelle Dortmund), Dr. Heinrich Dornbusch (KlimaExpo.NRW), Jürgen Schultze (Sozialforschungsstelle Dortmund), Prof. Dr. Hans J. Lietzmann (Bergische Universität Wuppertal), Benjamin Best (Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie), Dr. Volker Mittendorf (Bergische Universität Wuppertal), Nora Freier (Bergische Universität Wuppertal)

Abschlussveranstaltung des Forschungsclusters Governance und Partizipation des Virtuellen Instituts

Freitag, 28. April 2017 10:30 – 15:00 Uhr im Gästehaus der Bergischen Universität Wuppertal.

Wissen und Best Practices für eine partizipationsorientierten Energiewende in NRW werden dort in Kurzvorträgen vorgestellt und bei einem Infomarkt und einer Podiumsdiskussion besprochen.

Die Abschlussveranstaltung präsentiert die Ergebnisse des 2-jährigen Forschungsprojekts „Energiewende.NRW – Bürger gestalten den Umbau des Energiesystems“ des Virtuellen Instituts (VI) „Transformation – Energiewende NRW“. Im Zentrum standen dabei folgende Forschungsfragen:

  1. Wie sehen neue Formen von Bürgerbeteiligung in der Energiewende aus und welche sozialen Narrative liegen ihnen zugrunde?
  2. Wo und wie können soziale Innovationen die Energiewende beflügeln?
  3. Wie können auf dieser Basis Praxisimpulse gesetzt und Impact(s) erzielt werden?

Die hierzu gewonnenen Erkenntnisse werden von den beteiligten WissenschaftlerInnen der Bergischen Universität Wuppertal, der Sozialforschungsstelle Dortmund, dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie sowie dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen vorgestellt. Bei einem anschließenden Infomarkt stehen die ForscherInnen für persönliche Gespräche und einen Erfahrungsaustausch zur Verfügung. Abschließend legt eine  Podiumsdiskussion von verschiedenen Akteuren aus Praxis und Wissenchaft den Grundstein für einen erweiterten Blick auf die Energiewende in NRW im Zeichen relevanter Megatrends legen.

DVPW-Tagung: Politische Kulturforschung reloaded

Sehr geehrte Damen und Herren,

vom 04. bis zum 06. April 2017 findet im Gästehaus der Bergischen Universität Wuppertal (Rainer-Gruenter-Str. 3) die DVPW-Tagung

Politische Kulturforschung reloaded

Theorien, Methoden und Ergebnisse neuerer Forschung und Zusammenhang von Politik und Kultur

statt. Eine Anmeldung ist bis zum 26.03.2017 über politikwissenschaft{at}uni-wuppertal.de möglich.

Weitere Informationen sowie das Tagungsprogramm entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Neue Veröffentlichungen – Prof. Dr. Hans J. Lietzmann

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Hans J. Lietzmann
Die Demokratisierung der Repräsentation. Dialogische Politik als neue Form der repräsentativen Demokratie

in Glaab, Manuela (Hg.) (2016): Politik mit Bürgern – Politik für Bürger. Wiesbaden: Springer Fachmedien.

In den Formen ihrer politischen Repräsentation anerkennt eine Gesellschaft sich selbst als politischen Akteur – als politische Gesellschaft. Traditionell wird diese Repräsentation praktisch wie theoretisch „top down“ defi niert: Das galt auch für die repräsentative Demokratie. Deren Institutionen erklären sich selbst für repräsentativ; sie geraten gegenwärtig unter den Druck mangelnder Anerkennung. Diese Anerkennungskrise wird als politisch-kultureller Konfl ikt analysiert, in dem sich dialogische Verfahren als eine neue Form der Repräsentation „von unten“ – als deren Demokratisierung – durchsetzen.

Hans J. Lietzmann
Kontingenz und Geheimnis – Die Veröffentlichung der Sondervoten beim Bundesverfassungsgericht

in van Ooyen, Robert Chr., & Möllers, Martin H. W. (Hg.) (2015): Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System. Wiesbaden: Springer Fachmedien.

Die Einführung die Praxis der „Sondervoten“ beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verdeutlichen dessen politischen und gesellschaftlichen Charakter: das BVerfG ist eine Institution der „politischen Gesellschaft“.
Bei den „Sondervoten“ zu den Entscheidungen des BVerfG handelt es sich bekanntlich um die Stellungnahmen der bei der Abstimmung über das Urteil unterlegenen Richter/innen. Diese „Sondervoten“ umfassen jene Urteilsbegründungen, die in dem Urteil selbst keine Berücksichtigung gefunden haben und sie sind für die konkrete Entscheidung ohne Belang. Die „Sondervoten“ aber dienen der Dokumentation der innengerichtlichen Opposition.

Hans J. Lietzmann
Constitutional Courts in Changing Political Systems

in Rogowski, Ralf, & Gawron, Thomas (Hg.) (2016): Constitutional Courts in Comparison – The US Supreme Court and the German Federal Constitutional Court. New York: Berghahn Books.

The first section concludes with Hans J. Lietzmann’s brilliant theoretical challenge to the appropriateness of comparison of the two courts.

Lietzmann finds little commonality worth remarking between an eighteenth-century (U.S.) and twentieth-century (German) court. He is, however, intrigued by the fact that both courts seem to have abandoned (in the last two-thirds of the twentieth century) any hope of playing a significant role in shaping the political economy of there respective societies, what he calls their Realpolitik.

Lietzmann concludes that both courts have opted instead to pursue a „habitual commitment of the constitutional judicature to the patriarchal granting of civil freedoms to a world that is ‚in principle‘ not prepared for them, …“ This is the pursuit of civic culture or civil liberties (as opposed to the more weighty issue of political economy) that some have termed the „rights revolution“ in the jurisprudence of the Supreme Court in the second half of the twentieth century.

Lietzmann recognizes that, at least in the case of Germany, the European Court of Justice has assumed much of the responsibility for the jurisprudential shaping of Germany’s political economy.

Russel Miller in: International Journal of Constitutional Law (Oxford-University-Press (2004) 2 (3): 568-573)

„Taken together, the essays provide a dispute-processing framework as a model for systematic inquiry.“ Cambridge Scientific Abstracts.

Abschlussworkshop des VI-Clusters „Governance & Partizipation“

Am 28.04.2017 findet im Gästehaus der Bergischen Universität Wuppertal der Abschlussworkshop des Clusters Governance & Partizipation statt. Im Zentrum der Veranstaltung stehen die Projektergebnisse der WissenschaftlerInnen der Sozialforschungsstelle Dortmund, des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen und der Bergischen Universität Wuppertal. Im Gespräch mit Stakeholdern aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft werden diese ebenso wie  auch zukünftige Perspektiven energiepolitischer Forschung diskutiert.

Übergabe der Bürgergutachtens „Unser Wasser im Bergischen“

Stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger der Städte Burscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen wurde das Bürgergutachten „Unser Wasser im Bergischen – Talsperren im Fokus vielfältiger Interessen“ im Heimatmuseum der Schloss-Stadt Hückeswagen an die Bürgermeister Rainer Bleek und Dietmar Persian übergeben. Während der Veranstaltung stellten sie die Bedeutung von Bürgerbeteiligungsverfahren heraus und unterstrichen die Bedeutung des Wassers für den Bergischen Raum.

Herr Persian, der Schirmherr des Verfahrens war, sagte: „Das hier vorgelegte Bürgergutachten ist eins von vielen Bausteinen, die sich ums Bergische Wasser drehen. Wir als Kommune sind daher auch Teil des Europäischen Förderprogramms „LEADER“ und tragen seitdem die Bezeichnung  „Bergisches Wasserland“.

Herr Prof. Lietzmann von der Bergischen Universität Wuppertal sagte während der Veranstaltung: „Ich habe noch kein Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt, das einen so großen Zuspruch und eine so hohe Teilnahmebereitschaft durch die Bürgerinnen und Bürger erfahren habe. Dafür danke ich den Bürgerinnen und Bürger der Städte Burscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen sehr. Denn nur durch die engagierte Bürgerschaft sei das Verfahren ein großer Erfolg geworden.“

Informationen rund um das Bürgerbeteiligungsverfahren

Ressourceneinsparung in der Wasserwirtschaft ist ein anspruchsvolles soziales Projekt. Es benötigt wertvolles technisches und auch ökonomisches Know-how. Aber diese fachliche Expertise bleibt wirkungslos, wenn sie sich nicht den Menschen in den Städten und Regionen verständlich macht. Erst wenn sich die Menschen das Wissen zu Eigen machen und ihr Handeln an den verbesserten Maßstäben ausrichten, kann ein solches gesellschaftliches Vorhaben erfolgreich werden.

Unter dem Motto „Unser Wasser im Bergischen“ initiierte daher die Bergische Universität Wuppertal, Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Gesamtprojekts ENERWA eine Bürgerbeteiligung. Rund 50 zufällig ausgewählte BürgerInnen der Städte Wermelskirchen, Hückeswagen und Burscheid setzten sich Anfang November 2015 an vier aufeinanderfolgenden Tagen intensiv mit dem Thema Wasser im Rahmen einer sogenannten „Planungszelle“ auseinander. Ihre vielfältigen Empfehlungen zu energetischen Optimierungsmaßnahmen im Bergischen auch für die politischen Entscheidungsträger sind in einem Bürgergutachten transparent und kompakt zusammengefasst.

Das partizipative Reallabor Energiewende.NRW – Bürger gestalten den Umbau des Energiesystems: Bürgerbeteiligungsverfahren in Münster und Waldbröl

Der Umbau des Energiesystems gilt als eines der wichtigsten Zukunftsprojekte. Sein Gelingen stellt ein Gemeinschaftswerk dar, dass die Bürgerinnen und Bürger als Verbraucher und Produzenten ebenso wie auch als politische Akteure zu Mitgestaltern der Energiewende werden lässt.

Das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) an der Bergischen Universität Wuppertal führt im Rahmen des vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW (MIWF NRW) finanzierten Forschungsprojektes „Virtuelles Institut – Transformation – Energiewende NRW“ ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Münster vom 19. September bis zum 22. September 2016 und ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Waldbröl vom 04. Oktober bis zum 07. Oktober 2016 durch.