Abschlussveranstaltung des Forschungsclusters Governance und Partizipation des Virtuellen Instituts

Freitag, 28. April 2017 10:30 – 15:00 Uhr im Gästehaus der Bergischen Universität Wuppertal.

Wissen und Best Practices für eine partizipationsorientierten Energiewende in NRW werden dort in Kurzvorträgen vorgestellt und bei einem Infomarkt und einer Podiumsdiskussion besprochen.

Die Abschlussveranstaltung präsentiert die Ergebnisse des 2-jährigen Forschungsprojekts „Energiewende.NRW – Bürger gestalten den Umbau des Energiesystems“ des Virtuellen Instituts (VI) „Transformation – Energiewende NRW“. Im Zentrum standen dabei folgende Forschungsfragen:

  1. Wie sehen neue Formen von Bürgerbeteiligung in der Energiewende aus und welche sozialen Narrative liegen ihnen zugrunde?
  2. Wo und wie können soziale Innovationen die Energiewende beflügeln?
  3. Wie können auf dieser Basis Praxisimpulse gesetzt und Impact(s) erzielt werden?

Die hierzu gewonnenen Erkenntnisse werden von den beteiligten WissenschaftlerInnen der Bergischen Universität Wuppertal, der Sozialforschungsstelle Dortmund, dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie sowie dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen vorgestellt. Bei einem anschließenden Infomarkt stehen die ForscherInnen für persönliche Gespräche und einen Erfahrungsaustausch zur Verfügung. Abschließend legt eine  Podiumsdiskussion von verschiedenen Akteuren aus Praxis und Wissenchaft den Grundstein für einen erweiterten Blick auf die Energiewende in NRW im Zeichen relevanter Megatrends legen.

DVPW-Tagung: Politische Kulturforschung reloaded

Sehr geehrte Damen und Herren,

vom 04. bis zum 06. April 2017 findet im Gästehaus der Bergischen Universität Wuppertal (Rainer-Gruenter-Str. 3) die DVPW-Tagung

Politische Kulturforschung reloaded

Theorien, Methoden und Ergebnisse neuerer Forschung und Zusammenhang von Politik und Kultur

statt. Eine Anmeldung ist bis zum 26.03.2017 über politikwissenschaft{at}uni-wuppertal.de möglich.

Weitere Informationen sowie das Tagungsprogramm entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer.

Neue Veröffentlichungen – Prof. Dr. Hans J. Lietzmann

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Hans J. Lietzmann
Die Demokratisierung der Repräsentation. Dialogische Politik als neue Form der repräsentativen Demokratie

in Glaab, Manuela (Hg.) (2016): Politik mit Bürgern – Politik für Bürger. Wiesbaden: Springer Fachmedien.

In den Formen ihrer politischen Repräsentation anerkennt eine Gesellschaft sich selbst als politischen Akteur – als politische Gesellschaft. Traditionell wird diese Repräsentation praktisch wie theoretisch „top down“ defi niert: Das galt auch für die repräsentative Demokratie. Deren Institutionen erklären sich selbst für repräsentativ; sie geraten gegenwärtig unter den Druck mangelnder Anerkennung. Diese Anerkennungskrise wird als politisch-kultureller Konfl ikt analysiert, in dem sich dialogische Verfahren als eine neue Form der Repräsentation „von unten“ – als deren Demokratisierung – durchsetzen.

Hans J. Lietzmann
Kontingenz und Geheimnis – Die Veröffentlichung der Sondervoten beim Bundesverfassungsgericht

in van Ooyen, Robert Chr., & Möllers, Martin H. W. (Hg.) (2015): Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System. Wiesbaden: Springer Fachmedien.

Die Einführung die Praxis der „Sondervoten“ beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verdeutlichen dessen politischen und gesellschaftlichen Charakter: das BVerfG ist eine Institution der „politischen Gesellschaft“.
Bei den „Sondervoten“ zu den Entscheidungen des BVerfG handelt es sich bekanntlich um die Stellungnahmen der bei der Abstimmung über das Urteil unterlegenen Richter/innen. Diese „Sondervoten“ umfassen jene Urteilsbegründungen, die in dem Urteil selbst keine Berücksichtigung gefunden haben und sie sind für die konkrete Entscheidung ohne Belang. Die „Sondervoten“ aber dienen der Dokumentation der innengerichtlichen Opposition.

Hans J. Lietzmann
Constitutional Courts in Changing Political Systems

in Rogowski, Ralf, & Gawron, Thomas (Hg.) (2016): Constitutional Courts in Comparison – The US Supreme Court and the German Federal Constitutional Court. New York: Berghahn Books.

The first section concludes with Hans J. Lietzmann’s brilliant theoretical challenge to the appropriateness of comparison of the two courts.

Lietzmann finds little commonality worth remarking between an eighteenth-century (U.S.) and twentieth-century (German) court. He is, however, intrigued by the fact that both courts seem to have abandoned (in the last two-thirds of the twentieth century) any hope of playing a significant role in shaping the political economy of there respective societies, what he calls their Realpolitik.

Lietzmann concludes that both courts have opted instead to pursue a „habitual commitment of the constitutional judicature to the patriarchal granting of civil freedoms to a world that is ‚in principle‘ not prepared for them, …“ This is the pursuit of civic culture or civil liberties (as opposed to the more weighty issue of political economy) that some have termed the „rights revolution“ in the jurisprudence of the Supreme Court in the second half of the twentieth century.

Lietzmann recognizes that, at least in the case of Germany, the European Court of Justice has assumed much of the responsibility for the jurisprudential shaping of Germany’s political economy.

Russel Miller in: International Journal of Constitutional Law (Oxford-University-Press (2004) 2 (3): 568-573)

„Taken together, the essays provide a dispute-processing framework as a model for systematic inquiry.“ Cambridge Scientific Abstracts.

Abschlussworkshop des VI-Clusters „Governance & Partizipation“

Am 28.04.2017 findet im Gästehaus der Bergischen Universität Wuppertal der Abschlussworkshop des Clusters Governance & Partizipation statt. Im Zentrum der Veranstaltung stehen die Projektergebnisse der WissenschaftlerInnen der Sozialforschungsstelle Dortmund, des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen und der Bergischen Universität Wuppertal. Im Gespräch mit Stakeholdern aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft werden diese ebenso wie  auch zukünftige Perspektiven energiepolitischer Forschung diskutiert.

Übergabe der Bürgergutachtens „Unser Wasser im Bergischen“

Stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger der Städte Burscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen wurde das Bürgergutachten „Unser Wasser im Bergischen – Talsperren im Fokus vielfältiger Interessen“ im Heimatmuseum der Schloss-Stadt Hückeswagen an die Bürgermeister Rainer Bleek und Dietmar Persian übergeben. Während der Veranstaltung stellten sie die Bedeutung von Bürgerbeteiligungsverfahren heraus und unterstrichen die Bedeutung des Wassers für den Bergischen Raum.

Herr Persian, der Schirmherr des Verfahrens war, sagte: „Das hier vorgelegte Bürgergutachten ist eins von vielen Bausteinen, die sich ums Bergische Wasser drehen. Wir als Kommune sind daher auch Teil des Europäischen Förderprogramms „LEADER“ und tragen seitdem die Bezeichnung  „Bergisches Wasserland“.

Herr Prof. Lietzmann von der Bergischen Universität Wuppertal sagte während der Veranstaltung: „Ich habe noch kein Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt, das einen so großen Zuspruch und eine so hohe Teilnahmebereitschaft durch die Bürgerinnen und Bürger erfahren habe. Dafür danke ich den Bürgerinnen und Bürger der Städte Burscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen sehr. Denn nur durch die engagierte Bürgerschaft sei das Verfahren ein großer Erfolg geworden.“

Informationen rund um das Bürgerbeteiligungsverfahren

Ressourceneinsparung in der Wasserwirtschaft ist ein anspruchsvolles soziales Projekt. Es benötigt wertvolles technisches und auch ökonomisches Know-how. Aber diese fachliche Expertise bleibt wirkungslos, wenn sie sich nicht den Menschen in den Städten und Regionen verständlich macht. Erst wenn sich die Menschen das Wissen zu Eigen machen und ihr Handeln an den verbesserten Maßstäben ausrichten, kann ein solches gesellschaftliches Vorhaben erfolgreich werden.

Unter dem Motto „Unser Wasser im Bergischen“ initiierte daher die Bergische Universität Wuppertal, Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Gesamtprojekts ENERWA eine Bürgerbeteiligung. Rund 50 zufällig ausgewählte BürgerInnen der Städte Wermelskirchen, Hückeswagen und Burscheid setzten sich Anfang November 2015 an vier aufeinanderfolgenden Tagen intensiv mit dem Thema Wasser im Rahmen einer sogenannten „Planungszelle“ auseinander. Ihre vielfältigen Empfehlungen zu energetischen Optimierungsmaßnahmen im Bergischen auch für die politischen Entscheidungsträger sind in einem Bürgergutachten transparent und kompakt zusammengefasst.

Das partizipative Reallabor Energiewende.NRW – Bürger gestalten den Umbau des Energiesystems: Bürgerbeteiligungsverfahren in Münster und Waldbröl

Der Umbau des Energiesystems gilt als eines der wichtigsten Zukunftsprojekte. Sein Gelingen stellt ein Gemeinschaftswerk dar, dass die Bürgerinnen und Bürger als Verbraucher und Produzenten ebenso wie auch als politische Akteure zu Mitgestaltern der Energiewende werden lässt.

Das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) an der Bergischen Universität Wuppertal führt im Rahmen des vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes NRW (MIWF NRW) finanzierten Forschungsprojektes „Virtuelles Institut – Transformation – Energiewende NRW“ ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Münster vom 19. September bis zum 22. September 2016 und ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Waldbröl vom 04. Oktober bis zum 07. Oktober 2016 durch.

Krebsnachsorge: Gesundheitspolitisches Forschungsprojekt

RITA SÜSSMUTH ÜBERNIMMT DIE SCHIRMHERRSCHAFT

Als Schirmherrin für das Verfahren gewann das Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth (Bundestagspräsidentin a.D.). In Köln betonte sie, als Botschafterin von Bürgerbeteiligungsverfahren, deren Mehrwert für die parlamentarische Demokratie. Partizipative Verfahren drücken ihr zufolge den gesellschaftlichen Wunsch aus, auch außerhalb von Wahlen an politischen Entscheidungsprozessen mitwirken zu können. Die Planungszelle zur „Unterstützung von Frauen und ihren Familien bei fortgeschrittenem Brustkrebs“ zeigte ihr das rege Interesse der Bürgerschaft auch an Spezialthemen in der Gesundheitspolitik.

Brustkrebs hat in Deutschland in den letzten Jahren den Rang einer Volkskrankheit zugesprochen bekommen. Zumindest statistisch ist dieser Kategorisierung bei circa 70 000 Neuerkrankungen jährlich   – überwiegend sind Frauen davon betroffen – nicht zu widersprechen! Eine Erkrankung von der viele Menschen betroffen sind, ob direkt oder indirekt.

Das Verfahren sollte unter Berücksichtigung des Umstandes stattfinden, dass der Umgang mit der Diagnose Brustkrebs inzwischen eine gesellschaftliche Dimension angenommen hat und vielgestaltige Lösungsansätze erfodert. Welche Aspekte bei der Behandlung von Brustkrebs verdienen mehr Aufmerksamkeit? Wie können Betroffene besser unterstützt werden? All dies sollten Vetreter aus der Bürgerschaft und Fachleute aus dem Gesundheitsbereich zusammen in einem dialogischen Verfahren klären.

Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger, sowie gezielt angeschriebene Breast Care Nurses, Ärztinnen und Ärzte und Patientenvertreterinnen und -vertreter hörten hierzu in Köln drei Tage lang themenbezogene Fachvorträge. Für die Vorträge konnten renommierte Experten auf dem Gebiet der gynäkologischen Onkologie und Senologie aus der Uniklinik Köln und den Kliniken Essen-Mitte gewonnen werden. Neben diesen medizinischen Vorträgen stellte eine der größten gesetztlichen Krankenkassen, ebenso wie die Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Hilfe- und Beratungsstellen ihre Expertise dem Verfahren inhaltlich gewinnbringend zur Verfügung. Zudem gelang es mit Herrn MdB Dr. Georg Kippels (CDU/Mitglied im Gesundheitsausschuss), Frau MdL Regina Kopp-Herr (SPD/Ausschusssprecherin Frauen, Gleichstellung, Gesundheit) und Arif Ünal (Vorsitzender des Integrationsausschusses, Sprecher Pflege- und Gesundheitspolitik Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW) dem Thema entsprechende Politiker zu einer Podiumsdiskussion einzuladen.

Am Ende dieser drei Tage standen zahlreiche Ergebnisse und Empfehlungen, die im Umgang mit der Versorgung von Brustkrebspatientinnen und ihren Familien sowohl die therapeutischen, palliativen, psychosozialen und -onkologioschen Perspektiven beleuchteten, als auch die wirtschaftsethischen und ökonomischen Aspekte zu berücksichtigen suchten. Das all diese Facetten einbeziehende und sogar noch betonende Bürgergutachten geht in erster Instanz den aus dem Kreis der Teilnehmenden rekrutierten Prüflesern zu, bevor es dann in die abschließende Redaktion und zuletzt in den Druck geht.

Mehr unter: http://www.presse.uni-wuppertal.de/medieninformationen/ansicht/detail/19/april/2016/artikel/krebsnachsorge-gesundheitspolitisches-forschungsprojekt-startet-rita-suessmuth-uebernimmt-schirmher.html