Demokratie klimafreundlich leben!
Am 07.11.2019 fand in der CityKirche Elberfeld die diesjährige Demokratiekonferenz der Wuppertaler Initiative für Demokratie- und Toleranz e.V. statt.
Unter dem Motto Demokratie klimafreundlich leben! diskutierten die Teilnehmenden Fragen nach einer klimabewussten Gestaltung von Demokratie und Zusammenleben in einer vielfältigen und offenen Stadtgesellschaft sowie nach der Vereinbarkeit von Demokratie und Klimaschutz.
Die Veranstaltung, zu der alle interessierten Wuppertalerinnen und Wuppertaler herzlich eingeladen waren, eröffneten Nora Freier vom IDPF sowie Christian Hampe von Utopiastadt mit zwei Input-Vorträgen, bevor es im World Café an verschiedenen Tischen neben den grundsätzlichen Fragen auch konkret um mögliche Aktionsformen und Projektideen für Wuppertal ging.
Status Quo: Klima- und Demokratieforschung in Nordrhein-Westfalen
Im Rahmen der Demokratiekonferenz veranstaltete das Virtuelle Institut (VI) „Transformation – Energiewende NRW“ eine Bürgerausstellung mit Forschungserkenntnissen des Projekts EnerUrb – Urbanisierung: Energiewende in NRW im Spannungsfeld von Stadt und Land zur Bürgerenergiewende im ländlichen und städtischen Raum sowie verschiedenen Dialog- und Beteiligungsverfahren und Befragungen. Hierdurch konnten sich die teilnehmenden Wuppertalerinnen und Wuppertaler über aktuelle Forschungsprojekte zum Thema Demokratie und Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen informieren und Anregungen und ergänzendes Hintergrundwissen erhalten.
Problemanalyse: Wo stehen wir als Gesellschaft?
Während der vielzähligen Diskussionsrunden im World Café kristallisierte sich u. a. heraus, dass aus Sicht der Teilnehmenden aufgrund von fehlender gegenseitiger Akzeptanz und Informationen bisher eher gegen- statt miteinander gearbeitet und die öffentliche Diskussion überwiegend von Lobbyismus und Geldfragen dominiert wurde. Darüber hinaus kam im Kontext langsamer demokratischer Prozesse die Frage nach der Legitimität von Regeln und Verboten und deren Übergang in oder Abgrenzung von einer Art „Ökofaschismus“ auf.
Wichtige Aspekte: Wo wollen wir hin?
Als wesentlich für die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Demokratie benannten die Teilnehmenden den Aspekt der (mehrsprachigen) Kommunikation und einer daraus resultierenden informierten Mehrheit: Hierfür konnte eine durchgängige Informationsweitergabe seitens der Verwaltung an die Öffentlichkeit als zentrale Voraussetzung ausgemacht werden. Des Weiteren müsse zunächst die „soziale Frage“ gelöst werden, um allen Menschen eine Auseinandersetzung mit der Klimathematik zu ermöglichen. Für eine erfolgreiche Entwicklung hin zu einer klimabewussten Gesellschaft sei es darüber hinaus wichtig, sowohl global, als auch interdisziplinär und generationenübergreifend zu arbeiten – Letzteres könne u. a. durch ein Wahlrecht für Schülerinnen und Schüler unterstützt werden. Letztendlich müsse Klimaschutz als Staatsziel definiert und diesbezügliche Gesetze beachtet, angewendet und durchgesetzt werden.
Aktionen & Projektideen: Was können wir tun?
Hinsichtlich konkreter Projektideen wurde neben Wettbewerben zur Förderung der CO2-Neutralität an Schulen und Kindergärten oder in Kommunen, Quartieren und Betrieben auch die Einführung eines digitalen Fragebogens genannt. Dieser helfe bei der Erfassung der notwendigen Voraussetzungen für Bürgerinnen und Bürger, sich konkret einzubringen oder ihren Alltag klimafreundlicher zu gestalten. Zusätzlich müssten Informationen in leichter Sprache zur Verfügung gestellt und Anreize wie eine kostenfreie ÖPNV- oder Fahrrad-Nutzung oder ein Bürgerticket geschaffen werden. Auch Aktionen wie ein autofreier Tag pro Monat für die Wuppertaler Innenstadt oder eine Wohnungstausch-Börse wurden diskutiert. Unabhängig davon solle die Gründung eines Wuppertaler Bündnisses zur Verkehrswende sowie eines BürgerInnenrats für jede Kommune iniziiert werden. Diese könnten sich gezielt mit dem Thema Klima befassen und konkrete Maßnahmen vorschlagen. Über bundesweite BürgerInnenversammlungen könne dann ein Austausch zwischen den Kommunen stattfinden und die Bürgerinnen und Bürger direkt beteiligt werden.
Demokratie und Klimaschutz: Wie geht es weiter?
Die im Laufe des Abends entstandenen Ideen konnten während des abschließenden gemeinsamen Essens in lockerer Atmosphäre weitergedacht und die Vernetzung und der Austausch der engagierten und interessierten Wuppertaler Bürgerschaft zusätzlich vorangebracht werden.
Als Möglichkeit zum vertieften Dialog wünschten sich die Teilnehmenden eine zeitnah stattfindende weitere Demokratiekonferenz zum Thema Klimaschutz.
Gefördert wurde die Konferenz unter anderem aus Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
